Allgemeine Geschäftsbedingungen

Paranoia Productions, Frank Weckert, Hastener Str. 149, 42855 Wuppertal

§ 1 Allgemeines

(1) Vertragliche Leistungen und Angebote von Paranoia erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit Paranoia zu schließenden Vertrag zu.

(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von Paranoia schriftlich bestätigt werden.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn Paranoia einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die Bedingungen im Übrigen voll wirksam. Dies gilt insbesondere auch für solche Bestimmungen, die gegenüber Nichtkaufleuten keine Rechtswirksamkeit entfalten können. Für Nichtkaufleute gelten die folgenden Bestimmungen nur soweit, als sie nicht gegen das AGBG verstoßen.

§ 2 Vertragsschluss

(1)Die Angebote aus Katalogen und sonstigen Informationsträgern von Paranoia sind freibleibend. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

(2) Sämtliche Bestellungen müssen, um rechtswirksam zu werden, von Paranoia schriftlich bzw. fernschriftlich bestätigt werden. Die Bestätigung kann durch die Auslieferung der bestellten Ware ersetzt werden.

§ 3 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von Paranoia ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.

(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen - insbesondere in den Katalogen - sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.

§ 4 Lieferung und Zahlung

(1) Warenlieferungen von Paranoia erfolgen nur gegen Vorkasse. Ohne besondere Vereinbarung geschieht dies per Nachnahme. Die Kosten hierfür trägt der Vertragspartner.

(2) Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, nach Erhalt einer Auftragsbestätigung durch Überweisung zu zahlen.

(3) Für in Deutschland wohnende Vertragspartner berechnet Paranoia einen Versandkostenanteil von 3,- EUR für Versicherung/Porto/Verpackung für Bestellungen von i.d.R. bis zu zwei Artikeln (Ausnahme: Hooded Sweatshirt) im Maxibrief. Bei Bestellungen von mehr als zwei Artikeln erfolgt der Versand als Paket. Für Pakete berechnen wir 6,70 EUR. Bei Bestellung per Nachnahme fällt zusätzlich ein Entgelt in Höhe von 2 EUR (Maxibrief)/4,- EUR Paket, zuzüglich 2,- EUR Überweisungsentgelt von der Deutschen Post an.

(4) Paranoia behält sich vor, die veranschlagten Versand- und Nachnahmekosten den diesbezüglichen tatsächlichen Veränderungen anzupassen.

(5) Paranoia ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind.

(6) Die Abtretung einer gegen Paranoia bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, Paranoia stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.

(7) Sofern der Vertragspartner gegenüber Paranoia unstreitige oder rechtskräftig anerkannte Forderungen hat, die mehr als 20 Prozent des Werts der Warenlieferung - einschließlich Mehrwertsteuer und aller Kosten - ausmachen, so ist der Vertragspartner berechtigt, von Paranoia zu verlangen.

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für versiegelte Ware (Audio- und Videoaufzeichnungen), sofern die versiegelte Ware geöffnet oder die Versiegelung beschädigt ist, sowie für Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Sie gelten ebenfalls nicht für Ware, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt oder zusammengestellt wurde.

(2) Der Vertragspartner hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber Paranoia zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

(3) Der Vertragspartner ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet. Die Kosten der Rücksendung trägt der Vertragspartner, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware.

(4) Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen.

(5) Paranoia erstattet bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch den Vertragspartner bereits geleistete Zahlungen zurück, sobald dieser die Rückgabe der Ware bewirkt hat.

(6) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich Paranoia die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung Eigentum von Paranoia.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.

(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an Paranoia geschickt werden.

(3) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet Paranoia zunächst nach Wahl des Vertragspartners Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Paranoia ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.

(5) Paranoia ist berechtigt, zwei Nachbesserungsversuche jeweils innerhalb von drei Wochen ab Meldung des Mangels durchzuführen.

(6) Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Vertragspartner kein Rücktrittsrecht zu.

(7) Zur Erhaltung etwaiger Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Vertragspartner, die Ware bei Ankunft unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden und offensichtliche Mängel sind Paranoia innerhalb einer Woche anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

(8) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen von Paranoia nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard von Paranoia genügen, so entfällt jegliche Gewährleistung.

(9) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von Paranoia bestimmt wird.

§ 8 Haftung

(1) Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung von Paranoia auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Paranoia.

(2) Im Übrigen haftet Paranoia nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit ihr keine vorsätzliche Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung von Paranoia auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden.

(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Datenschutz

Zur Auftragsabwicklung speichert Paranoia die personenbezogenen Daten des Vertragspartners und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

Paranoia Productions, Frank Weckert

Remscheid, im Juni 2009